马恒燕代表：发出好声音 传递好政策

Mahmud Ahmadineschad, 2009

百度 宪法和澳门基本法共同构成了澳门特区的宪制基础，“一国两制”在澳门特区的成功实践，离不开宪法和基本法的坚实保障。

Mahmud Ahmadineschad ([m???mu?d ??m?di?ne????d]; anh?ren^?, persisch ????? ?????????? Mahmud Ahmadi-Ne?ād, DMG Ma?mūd-e A?madī-Ne?ād; weitere Schreibweisen: Ahmadineschād, Ahmadinedschad, Ahmadinezhad und Ahmadinejad; * 28. Oktober 1956 in Aradan nahe Garmsar in Iran) ist ein iranischer islamisch-fundamentalistischer Politiker. Er war vom 3. August 2005 bis zum 3. August 2013 der sechste Pr?sident der Islamischen Republik Iran.

Leben

Die Familie von Mahmud Ahmadineschad stammt aus Aradan, einem kleinen Dorf nahe der Stadt Garmsar in der Provinz Semnan in Nordiran, etwa 80 Kilometer von Teheran entfernt. Er wurde als viertes von sieben Kindern der Familie Sabaghian, Ahmad und Syedeh Chanum, geboren. In der von Landwirtschaft und Viehzucht gepr?gten Region sah der Vater wenig Perspektive für seine Familie und beschloss 1957 den Umzug nach Teheran. Gleichzeitig ?nderte er den Familiennamen in A?madī-ne?ād (ungef?hr: ?aus dem Geschlecht/Stamm der A?madīs“), was damals unter Familien, die aus der Provinz in die Hauptstadt zogen, sehr h?ufig vorkam.

In Teheran nahm der Vater eine T?tigkeit in der metallverarbeitenden Industrie auf, die ihm mit der Zeit zu bescheidenem Wohlstand verhalf. Die Familie Ahmadineschad lebte im Narmak-Bezirk Teherans mit Bewohnern aus der Mittelschicht. Das Haus der Ahmadineschads war sehr schlicht eingerichtet; die Familie lebte bescheiden. Geld investierte der Vater vor allem in die Ausbildung seiner Kinder. So erm?glichte er seinem Sohn Mahmud den Besuch der renommierten und teuren Daneshmand-Privatschule. Au?erdem erhielt Mahmud zus?tzlich zu seinem Englischunterricht in der Schule private Englischstunden. Er schloss als einer der besten Schüler seines Jahrgangs ab.

1975 nahm er an den landesweiten Universit?tseingangsprüfungen ?Konkur“ teil und erreichte den 130. Rang. Er erhielt die Zulassung und schrieb sich 1976 für Tiefbau ein. Unter der Herrschaft des Schahs Mohammad Reza Pahlavi schloss sich Ahmadineschad als Student der Vereinigung der ?Studenten, die der Linie des Imam folgen“ (Daneschdschuyane Chate Emam) an. Ein Foto zeigt ihn direkt am Wagen Chomeinis w?hrend dessen Rückkehr am 1. Februar 1979. W?hrend des Iran-Irak-Krieges meldete er sich als Freiwilliger und trat 1980 der Iranischen Revolutionsgarde als Basidsch-e Mostaz'afin-Instrukteur bei, wo er bis zum Kommandeur einer technischen Einheit aufstieg (Als Pr?sident lie? er sp?ter ?zahlreiche Schlüsselpositionen mit ehemaligen Kommandeuren der Revolutionsgarde besetzen“).

1986 nahm Mahmud Ahmadineschad das Studium wieder auf und absolvierte bis 1989 an der Universit?t der Wissenschaft und Industrie in Teheran ein Studium zum Bauingenieur. Er wurde 1997 über das Thema Monorail im Bereich ?Transportwesen und Verkehrstransportplanung“ promoviert.

1980, vor dem Ersten Golfkrieg, heiratete Ahmadineschad Azam al Sadat Farahi, mit der er drei Kinder hat: zwei S?hne (Mehdi und Ali Reza) und eine Tochter. Seine kaum ?ffentlich in Erscheinung tretende Ehefrau hat, wie ihr Mann, ein Ingenieursdiplom in Mechanik und zus?tzlich Erziehungswissenschaften studiert, welche sie unterrichtet. Nachdem sie ihren Mann 2005 nach Malaysia begleitet hatte, trat Azam al Sadat Farahi ?ffentlich nur zwei Mal pers?nlich und ein Mal in einem Brief an die Frau Husni Mubaraks in Erscheinung. Trotz ihrer nur seltenen ?ffentlichen Auftritte wird ihr dennoch ein erheblicher Einfluss auf die Politik Ahmadineschads zugeschrieben. Auch ein Einfluss ihrer ?ffentlichen Auftritte auf den Ausgang der iranischen Pr?sidentschaftswahlen 2009 wurde vermutet.

Ahmadineschads Schwester Parvin wurde im Dezember 2006 in den Teheraner Stadtrat gew?hlt; im gleichen Jahr starb der Vater Ahmad Ahmadineschad im Alter von 82 Jahren.

Politische Karriere

Nach dem Iran-Irak-Krieg begann seine politische Karriere als Bürgermeister der St?dte Maku und Choy in der iranischen Provinz West-Aserbaidschan. Auch wurde er in den 1980er Jahren für zwei Jahre zum Berater des Gouverneurs der westiranischen Provinz Kurdistan ernannt. 1993 bis 1997 war er Gouverneur der Provinz Ardabil. W?hrend seiner Amtszeit in Ardabil wurde Ahmadineschad dreimal in Folge als ?bester Gouverneur des Landes“ ausgezeichnet. Ab 1997 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Teheraner Universit?t der Wissenschaft und Industrie. Zeitweise schrieb er als freier Journalist für konservative Zeitungen.

Bürgermeister von Teheran (2003–2005)

Bei den Stadtratswahlen 2003 wurde er bei geringer Wahlbeteiligung (30 Prozent) zum Bürgermeister der Hauptstadt Teheran gew?hlt, behielt aber gleichzeitig seinen Lehrauftrag an der Universit?t. Bis 2005 lebte Ahmadineschad demonstrativ bescheiden in einer einfachen Drei-Zimmer-Wohnung in Teherans Osten und fuhr einen 30 Jahre alten Peugeot. Seinen bescheidenen Lebensstil verknüpfte er mit strenger Ablehnung westlicher Lebensweise und machte dies im Pr?sidentschaftswahlkampf auch publik. Er lie? in seiner Amtszeit unter anderem Fast-Food-Restaurants schlie?en, verbot Poster von David Beckham und untersagte das ?ffentliche Abspielen und Produzieren westlicher Musik. 2005 zog Ahmadineschad in den exklusiven n?rdlichen Stadtteil Teherans in die N?he des Niawaran-Palastes. Regierungsgesch?fte erledigte er teilweise vom ehemals naturhistorischen Palast der Saadabad-Palastanlage aus.

Pr?sidentschaft (2005–2013)

Erste Amtszeit (2005–2009)

Ahmadineschad trat bei den neunten iranischen Pr?sidentschaftswahlen am 17. Juni 2005 gegen sechs weitere Bewerber an, die der W?chterrat aus über tausend registrierten Bewerbern zugelassen hatte. Da bei der Erstwahl keiner der sieben Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen konnte, musste am 24. Juni eine Stichwahl über den n?chsten iranischen Pr?sidenten entscheiden. Es wurden bereits nach der Erstwahl schwerwiegende Vorwürfe von Wahlmanipulationen erhoben.

Ahmadineschad im September 2005 im UN-Hauptquartier

Bei der Stichwahl – die Wahlbeteiligung lag bei 59,6 % – erreichte Mahmud Ahmadineschad 61,69 % der abgegebenen Stimmen, bzw. absolut 17.284.782 Stimmen. Legt man die Wahlen der letzten Jahre zugrunde, verfügten die Konservativen durchschnittlich über fünf bis acht Millionen Stimmen. Ahmadineschad erhielt jedoch bei der Stichwahl mehr als siebzehn Millionen Stimmen. Am 3. August 2005 wurde Mahmud Ahmadineschad offiziell in sein Amt eingeführt.

Zweite Amtszeit (2009–2013)

Bei den Pr?sidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 wurde Ahmadineschad wiedergew?hlt. Er setzte sich gegen drei Bewerber durch, die der W?chterrat aus fast 500 registrierten Kandidaten ausgew?hlt hatte. Nach Ausz?hlung von 87 Prozent aller Stimmen gab die iranische Wahlbeh?rde am 13. Juni Amtsinhaber Mahmud Ahmadineschad als Sieger bekannt. Sie teilte mit, dass auf ihn fast 62,6 Prozent der W?hlerstimmen und 33,7 Prozent der Stimmen auf den gem??igten Kandidaten Mir Hossein Mussawi entfielen.

Der gem??igte konservative Gegenkandidat Mussawi, der von Teilen des Reformlagers unterstützt wurde, protestierte ?scharf gegen zahlreiche und sichtbare Unregelm??igkeiten“ bei der Wahl und kündigte an, einen Sieg Ahmadineschads nicht anzuerkennen. Der Sprecher des W?chterrats, Abbas Ali Kadkhodaei, erkl?rte am 22. Juni 2009, dass es keine Aufzeichnungen über gr??ere Unregelm??igkeiten bei der Wahl gegeben habe, und daher bestehe nach Ansicht des Gremiums keine M?glichkeit, die Wahl zu annullieren. Damit gilt Ahmadineschad als Wahlsieger bei den iranischen Pr?sidentschaftswahlen 2009. Dies wurde von zahlreichen westlichen Politikern skeptisch bis ablehnend beurteilt. Das offizielle Wahlergebnis l?ste monatelange Proteste in Teheran und anderen gro?en St?dten des Landes aus, bei denen es zu erheblichen Gegenma?nahmen von staatlichen Organen und zu Massenverhaftungen kam.

Konflikt mit Chamene’i und Mandatsende

Seit einem – auch ?ffentlich geführten – Streit zwischen Ahmadineschad und Staatsoberhaupt Ali Chamenei im Frühjahr 2011 gilt das Verh?ltnis zwischen den beiden als zerrüttet. Vor den iranischen Parlamentswahlen 2012 wies der W?chterrat sechs Kleriker und sechs Juristen, die als Anh?nger Ahmadineschads gelten, als Kandidaten zurück. Der britische Guardian berichtete über staatlich durchgeführte Blockaden von Webseiten, die ihm zugeneigt sind. Dieses Vorgehen wurde als ein machtpolitischer übergriff von Chamenei gegen seinen Rivalen gewertet. Ahmadineschad wurde als der gro?e Verlierer bei der Wahl gesehen. Die Direktorin der Middle East Studies am Woodrow Wilson International Center for Scholars und Exil-Iranerin Haleh Esfandiari vermutete 2012, dass Ahmadineschad seine Macht über- und die Chameneis untersch?tzt habe und zunehmend handlungsunf?hig sei.

Im Juni 2012 kündigte Ahmadineschad in einem Zeitungsinterview an, sich nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit 2013 aus der Politik zurückzuziehen und an einer Universit?t als Wissenschaftler t?tig zu werden. Es sei zwar m?glich, dass er sich dort auch politisch weiter engagieren werde, jedoch nicht in einer Partei oder politischen Gruppierung. Am 3. August 2013 schied er aus dem Pr?sidentenamt aus.

Zeit nach der Pr?sidentschaft

Ahmadineschad hatte Medienberichten zufolge eine eigene Website Dolat-e Bahar (?Regierung des Frühlings“), die mittlerweile offline ist.

Ahmadineschad bewarb sich für die Pr?sidentschaftswahl 2021, nachdem er 2017 abgewiesen worden war. Dabei bestand ein nicht unerheblicher Rückhalt in der Bev?lkerung, doch wurde er auch 2021 nicht als Kandidat zur Pr?sidentschaftswahl zugelassen, was von ihm wie die gesamte Wahl kritisiert wurde. Zur Pr?sidentschaftswahl 2024 wurde er erneut nicht als Kandidat zugelassen.

Am 2. M?rz 2022 bekundete Ahmadinedschad seine Unterstützung für die Ukraine und den ukrainischen Pr?sidenten Wolodymyr Selenskyj w?hrend des russischen überfalls auf die Ukraine seit 2022. Auf Twitter erkl?rte er, dass Iran an der Seite der Ukraine stehe, und drückte seine Bewunderung für den ukrainischen Widerstand aus, w?hrend er behauptete, dass ?der Widerstand die satanischen Machenschaften der Feinde der Menschheit aufgedeckt hat“. Au?erdem warnte er den russischen Pr?sidenten Wladimir Putin, dass dieser, sollte er die Invasion nicht stoppen, ?keine Errungenschaft“ werde vorweisen k?nnen, sondern nur Reue. Ahmadinedschads Ansichten über die russische Invasion stehen in krassem Gegensatz zur offiziellen prorussischen Haltung der iranischen Regierung, die die NATO und die Vereinigten Staaten für die Ausl?sung des Krieges verantwortlich machte.

Religi?se Orientierung

Ahmadineschads Familie galt in der Nachbarschaft als zutiefst religi?s; der Vater, der nicht gut lesen und schreiben konnte, war für seine Koran-Rezitationen bekannt. Mahmud, w?hrend seiner Schulzeit unpolitisch, übernahm die religi?se Einstellung seines Vaters. W?hrend seiner Studienzeit kam Mahmud mit den Thesen Ali Schariatis und der schiitischen Staatsideologie von Ruhollah Chomeini in Berührung; 1978 wurde er ein Unterstützer von Chomeini. Mahmuds Ehefrau Azam al Sadat Farahi gilt als ?wahre Hezbollahi“.

Die Erwartung der Rückkehr des 12. Imams, der im 10. Jahrhundert verschwand, ist ein wesentlicher Bestandteil der schiitischen Theologie. Das Konzept des Mahdi als kommende Erl?sergestalt für Gerechtigkeit, in der schiitischen Mythologie teilweise abstrakt gehandhabt, gilt für Ahmadineschad als religi?se Wahrheit. Bei seiner Amtseinführung 2005 wurde er von dem Ajatollah Ali Chamenei darauf angesprochen: ?Was w?re, wenn er nicht erscheinen würde?“ Ahmadineschad antwortete: ?Ich versichere Ihnen, das glaube ich wirklich, er wird bald kommen.“

Nach seiner Ernennung durch Revolutionsführer Chamenei besuchte er, als erste Amtshandlung, demonstrativ das Mausoleum Chomeinis, um seine politische Zielrichtung aufzuzeigen. Im Laufe seiner Amtszeit wurden gerade Zitate Chomeinis zum Schlagwort für Ahmadineschad, der bei der Stichwahl zum Pr?sidentenamt gegen Rafsandschani von Chamenei protegiert wurde. Ahmadineschad zeigt ?ffentlichkeitswirksam seine N?he zu Mesbah Yazdi und der ultrakonservativen Organisation namens Hojjatieh. Der Ajatollah Muhammad Taqi Mesbah Yazdi ist Leiter des Imam-Chomeini-Instituts, Zentrum für islamische Bildung und wissenschaftliche Studien in Ghom. Ahmadineschad hat in seinem Regierungsetat 7 Millionen Dollar für die Ausgestaltung der Dschamkaran-Moschee ausgegeben, die als Gro?-Moschee langfristig das weltweite schiitische Zentrum werden soll. Mesbah Yazdi und seine Anh?nger verkündeten die Wiederkehr des Verborgenen Imam (der Mahdi) für das Jahr 2007. Ahmadineschad wurde von zahlreichen schiitischen Geistlichen vorgeworfen, diese eschatologische Str?mung populistisch aufzugreifen, indem er unter anderem seine Rede am 17. September 2005 vor der 60. Generalversammlung der Vereinten Nationen mit einer Erscheinung (Licht) in Verbindung brachte und sich somit als auserw?hlter Vork?mpfer des Erl?sers darstellte. Auch andere UN-Vollversammlungen und internationale Auftritte nutzte Ahmadineschad, um den ?Mahdi-Kult“ zu beschw?ren:

?Ohne Zweifel wird der Verhei?ene Imam und der Gro?e Reformer und endgültige Retter und letzte Bote des Himmels kommen und zusammen mit allen Gottesanbetern, und denen, die Gerechtigkeit fordern und Menschenliebe praktizieren, eine strahlende Zukunft aufbauen und die Welt mit Gerechtigkeit und Sch?nem füllen. Dies ist […] Gottes Verhei?ung[,] und Gott h?lt sein Versprechen.“

– Mahmud Ahmadineschad

Die westliche Version einer neuen Weltordnung, so Ahmadineschad, sei nichts anderes als ein Versuch, die Rückkehr des Mahdi und dessen Weltordnung zu verhindern. Es sei seine Mission in Iran, dies zu verhindern und am Ende seiner Amtszeit dem Mahdi den Weg zu bereiten.

Innenpolitik

Ahmadineschad forderte in seinen stark populistisch geführten Wahlk?mpfen die Rückkehr zu den Werten der islamischen Revolution von 1979 sowie mehr soziale und juristische Gerechtigkeit. Seine Zielgruppe war und ist vor allem die l?ndliche Bev?lkerung Irans, zu dessen Fürsprecher er sich gerne erkl?rt. Die ?rmeren Schichten Irans erwarteten von Ahmadineschad etwa eine gerechtere Verteilung der iranischen ?leinnahmen. Aus diesem Grund hatte Ahmadineschad nach der Wahl einen Gesetzesentwurf in den Madschlis eingebracht, um aus Geldern der staatlichen National Iranian Oil Company den 1,3 Milliarden schweren Imam Reza Care Fund zu errichten. Beobachtern schien zun?chst durchaus eine Konfrontation zwischen Ahmadineschad und den wohlhabenden Schichten denkbar, die jedoch ausblieb. Laut der Journalistin Amiri wurden die ?leinnahmen über Mittelsm?nner auf Konten ins Ausland überwiesen. Seit seiner Zeit bei der Revolutionsgarde unterstützt Ahmadineschad den Hardliner-Flügel der islamistisch gepr?gten politisch-religi?sen Führung des Landes. In seiner Funktion als Bürgermeister Teherans kritisierte er in einem Brief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin im M?rz 2004 die Aufstellung einer Gedenktafel für die Opfer des Mykonos-Attentats. Er drohte, in Teheran eine Tafel aufzustellen, die die Lieferung von Chemiewaffen-Technologie an das von Saddam Hussein geführte irakische Regime anprangert. Das Berliner Kammergericht hatte 1997 festgestellt, dass das Attentat durch die Machthaber Irans ?ins Werk gesetzt“ worden sei.

Nach der Besichtigung der iranischen Weltraumorganisation und einer Ausstellung über die iranischen Weltraumerfolge am 4. Februar 2012 soll Ahmadineschad gegenüber iranischen Medien gesagt haben, dass er bereit w?re, als erster Iraner in den Weltraum zu fliegen.

Inl?ndische Kritik

W?hrend einer Veranstaltung an der Scharif-Universit?t für Technologie in Teheran am 11. Dezember 2006 wurde Ahmadineschad erstmals ?ffentlich kritisiert und mit Buhrufen empfangen. Studenten skandierten ?Tod dem Despoten“ und unterbrachen immer wieder seine Rede. In einem offenen Brief von Studenten an Ahmadineschad wurde kritisiert, dass er sein Versprechen zu mehr freiheitlichem, ?ffentlichem Dialog nicht gehalten habe.

Im Februar 2007 ver?ffentlichte auch die Zeitung Dschomhuri Eslami, die als Sprachrohr des Obersten Revolutionsführers Chamenei gilt, einen offenen Brief an den Pr?sidenten. Darin wurde Ahmadineschad Starrsinn in den Verhandlungen um den Atomkonflikt vorgeworfen und die rhetorische Frage gestellt, ob es m?glich sei, dass Ahmadineschad mit seinem Vorgehen von den innenpolitischen Problemen ablenken wolle. In einem anderen Artikel nannte dieselbe Zeitung Ahmadineschads Verhalten ?gef?hrlich“ für Iran sowie sein Gebaren als Pr?sident ?unmoralisch, unlogisch und verwerflich“. Auch bei ?ffentlichen Sitzungen des Parlaments wurde Ahmadineschad vorgehalten, dass seine Versprechungen bezüglich geringerer Arbeitslosigkeit und verminderten Hungers nur leere Versprechungen und Parolen gewesen seien und dass seine Au?enpolitik dem Ruf des Landes massiv geschadet habe. Die Inflationsrate soll (Stand September 2007) nach Angaben der iranischen Zentralbank bei 15 % liegen.

Im Mai 2007 begrü?te Ahmadineschad auf einer ?ffentlichen Veranstaltung seine ehemalige Grundschullehrerin mit einem Handkuss. Die iranischen Medien warfen dem Pr?sidenten ?Unanst?ndigkeit“ vor. Nach dem in Iran geltenden Sittenkodex darf ein Mann eine Frau in der ?ffentlichkeit nicht berühren. Es war das erste Mal in der 28-j?hrigen Geschichte der Islamischen Republik, dass ein Staatsmann ?ffentlich die Anweisung ignorierte.

Im Januar 2008 musste Ahmadineschad auf Anordnung des Obersten Rechtsgelehrten Chamenei ein Gesetz durchsetzen, das zur Verbesserung der Gasversorgung von Bewohnern entlegener D?rfer diente. Der damit verbundene Griff in die W?hrungsreserven des Landes in H?he von einer Milliarde Dollar (700 Millionen Euro), den Ahmadineschad bis dahin verweigerte, bedeutet für ihn – nach Meinung von Kommentatoren – eine empfindliche Niederlage.

Im Jahre 2010 ?u?erte Ahmadineschad die Meinung, dass die Islamische Republik Iran den Islam vertreten müsse, der von der iranischen Kultur gepr?gt sei, denn die Iraner seien kulturell jenen weit überlegen gewesen, die den Islam nach Iran gebracht haben. Sadegh Laridschani bezeichnete die Propagierung eines iranischen Islam als ?unverzeihlichen Fehler“ und Irrweg, der mit den Grunds?tzen des Islam nicht vereinbar sei. Es gebe keinen Islam, so Laridschani, der von einem Volk oder einer Rasse gepr?gt sei. Vor den Parlamentswahlen 2012 wurde Ahmadineschad vorgeworfen, er wolle mit seiner viele Iraner ansprechenden starken Betonung nationalistischer Politikinhalte die klerikale Macht und den Primat des Obersten Rechtsgelehrten untergraben.

Au?enpolitik

Für Mahmud Ahmadineschad, der als glühender Verehrer von Ajatollah Ruhollah Chomeini gilt, ist der Antiamerikanismus seines Vorbilds die treibende und einigende Kraft, die seine Macht in Iran konsolidiert. Der Biograph Kasra Naji bringt dies auf den kurzen Nenner: ?Ahmadinedschad gegen die Welt“.

Atomstreit

In der Auseinandersetzung um das iranische Atomprogramm bestreitet Ahmadineschad die Nutzung der Atomenergie für kriegerische Zwecke. In einem Interview im Jahr 2007 sagte er etwa: ?Wir brauchen keine Atombombe. Wir brauchen das nicht. Was sollen wir mit einer Bombe? (…) In politischen Beziehungen heute hat die Atombombe keinen Nutzen. (…) Wenn sie nützlich w?re, h?tte sie den Zusammenbruch der Sowjetunion verhindert. Wenn sie nützlich w?re, h?tte sie das Problem der Amerikaner im Irak gel?st. Die Zeit der Bombe ist vorbei.“ Gleichzeitig trug Ahmadineschad mit seiner kriegerischen Rhetorik gegenüber Israel seit seiner Pr?sidentschaft ma?geblich zum Misstrauen gegenüber dem iranischen Atomprogramm bei und verbat sich zudem eine Einmischung durch den Weltsicherheitsrat. Mehrfach warf Ahmadineschad dem Westen vor, den Sicherheitsrat als Instrument der Bedrohung zu missbrauchen. Die Resolution 1737 des UN-Sicherheitsrates bezeichnete er am 24. Dezember 2006 als ein ?Stück zerrissenes Papier“, mit dem die Iraner eingeschüchtert werden sollten; die Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrates bezeichnet er als ?benutztes Taschentuch, reif für die Mülltonne“.

Israel und Nahostkonflikt

Zu den Hauptmerkmalen von Ahmadineschads internationalem Auftreten geh?ren seit Beginn seiner Pr?sidentschaft im Jahr 2005 aggressive anti-israelische ?u?erungen, die den Aufruf zum Kampf gegen Israel, das Absprechen des Existenzrechts Israels, Vernichtungsvorhersagen, antisemitische Verschw?rungstheorien sowie Holocaustleugnungen umfassen. Diese ?u?erungen t?tigt Ahmadineschad zumeist medienwirksam vor gro?em internationalen Publikum, etwa Veranstaltungen der Vereinten Nationen oder w?hrend eigens ins Leben gerufener antiisraelischer und antisemitischer Veranstaltungen wie beispielsweise der Konferenz ?Eine Welt ohne Zionismus“ im Jahr 2005 oder der sogenannten Holocaustleugnungskonferenz im Jahr 2006.

Der Staat Israel, den Ahmadineschad in der Regel nicht beim Namen nennt und zumeist als ?zionistisches Regime“ bezeichnet, ist für ihn ein ?Schandfleck [, der] aus der Mitte der islamischen Welt beseitigt werden muss.“ Die Existenz Israels ist laut Ahmadineschad ?eine Ungerechtigkeit und per se eine st?ndige Bedrohung“. An einer anderen Aussage Ahmadineschads, die vielfach mit den Worten übersetzt wurde, Israel müsse ?von der Landkarte gefegt“ werden (engl. wiped off the map), entzündete sich ein Streit. Die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur beklagte, westliche Agenturen h?tten eine Falschübersetzung geliefert. Tats?chlich aber stammte die übersetzung von den staatlichen iranischen Medien ISNA, IRIB sowie von der Homepage des Pr?sidenten selbst. Amirpur übersetzte den Satz ?īn re?īm-e e??ālgar bāyad az ?af?e-ye rūzgār ma?w ?awad“ mit ?Dieses Besatzerregime muss von den Seiten der Geschichte (w?rtlich: Zeiten) verschwinden“. MEMRI übersetzte den Satz mit ?Das Besetzer-Regime muss aus den Annalen der Geschichte getilgt werden“. Die Bundeszentrale für politische Bildung w?hlte die Fassung ?Das Regime, das Jerusalem besetzt h?lt, muss aus den Annalen der Geschichte getilgt werden“. Ahmadineschad hatte seine Rede mit den Worten begonnen, die Zuh?rer sollten die Parole ?Tod Israel“ [marg bar Isrāyīl] ?von Herzen ausrufen“. Als er 2006 in einem Interview wiederholt gefragt wurde, ob er wirklich wolle, dass Israel ?vom Angesicht der Erde gewischt“ werden solle, dementierte Ahmadineschad nicht. Ursprünglich kommt der umstrittene Satz von Ruhollah Chomeini. Im Sommer 2008 zitierte Ahmadineschad den Revolutionsführer (?O dear Imam [Khomeini]! You said the Zionist Regime that is a usurper and illegitimate regime and a cancerous tumor should be wiped off the map“) und machte sich seine Aussage (?I should say that your illuminating remark and cause is going to come true today“) zu eigen. Mehrfach regte Ahmadineschad eine ?Umsetzung“ des Staates Israel nach Europa oder Nordamerika an. Der Holocaust sei eine Lüge, die als Vorwand zur Gründung Israels gedient habe. Wenn sich die Europ?er jedoch schuldig fühlten, h?tten sie für eine neue Heimat der Juden sorgen müssen.

Ahmadineschad wirft Israel V?lkermord und eine unmenschliche und rassistische Politik gegenüber den Pal?stinensern vor, zu deren Fürsprecher sich Ahmadineschad gerne erkl?rt. Ahmadineschad gilt als Unterstützer der islamistischen Terrororganisation Hamas, für die Iran der wichtigste Geldgeber und Waffenlieferant ist. Ahmadineschad h?lt regelm??ig antiisraelische Reden am von Ruhollah Chomeini ins Leben gerufenen al-Quds-Tag, an dem traditionell zur Solidarisierung mit den Pal?stinensern und zur ?Befreiung Jerusalems“ aufgerufen wird. Ahmadineschad h?lt Zionismus für den ?personifizierten Rassismus“; zudem seien ?zionistische Kreise“ für den Irak-Krieg verantwortlich. Israel bleibe nur deshalb ungestraft, weil die Juden die Welt durch ?komplizierte Netzwerke“ beherrschten und dabei ?moderne Sklaverei“ betreiben würden. Eine Sprecherin der deutschen UN-Botschaft bezeichnete solche ?u?erungen als ?inakzeptabel antisemitisch“. Auch ein Sprecher der US-Vertreter warf Ahmadineschad vor, eine ?hasserfüllte, beleidigende und antisemitische Rhetorik“ zu w?hlen.

Diese und ?hnliche ?u?erungen Ahmadineschads werden von den westlichen Staaten, aber auch von Verantwortlichen der Vereinten Nationen in der Regel scharf kritisiert und abgelehnt. Der damalige UN-Generalsekret?r Kofi Annan kommentierte eine Rede Ahmadineschads bei den Vereinten Nationen 2005 mit den Worten: ?Der UN-Generalsekret?r hat mit Schrecken die Anmerkungen über Israel vom iranischen Pr?sidenten, Mahmoud Ahmadineschad, gelesen. Er erinnert alle Mitgliedsstaaten, dass Israel ein langj?hriges Mitglied der Vereinten Nationen mit den gleichen Rechten und Verpflichtungen wie jedes andere Mitglied ist.“ Der amtierende UN-Generalsekret?r Ban Ki-moon erkl?rte nach einem Auftritt Ahmadineschads bei einer UN-Veranstaltung 2009 in Genf, ein so ?zerst?rerisches Vorgehen eines UN-Mitglieds“ habe er ?noch nie erlebt.“ Bei Reden Ahmadineschads vor den Vereinten Nationen verlie?en Abgeordnete westlicher Staaten mehrfach aus Protest den Saal.

Holocaustleugnung

Ahmadineschad hat mehrfach den Holocaust in Zweifel gezogen und auch explizit geleugnet. Zwischen 2005 und 2006 bezweifelte er wiederholt die historische Authentizit?t des Holocausts, unter anderem w?hrend der von ihm 2006 ins Leben gerufenen Holocaustleugnungskonferenz, zu der international bekannte Holocaustleugner eingeladen waren. Der Holocaust sei als Mythos instrumentalisiert worden, um einen Judenstaat in der islamischen Welt zu gründen. In einem Spiegel-Interview im Jahr 2006 ?u?erte Ahmadineschad, wenn es den Holocaust gegeben h?tte, seien die Europ?er und Amerikaner für die Verbrechen an den Juden verantwortlich, und ein jüdischer Staat h?tte auf ihrem Boden errichtet werden müssen. Das deutsche Volk trage heute jedoch keine Schuld mehr und müsse erkennen, dass es eine ?Geisel des Zionismus“ sei.

In einer Rede zum ?al-Quds-Tag“ am 18. September 2009 sagte Ahmadineschad, der Holocaust sei ?eine falsche Behauptung, ein M?rchen, das als Vorwand für Verbrechen gegen die Menschheit“ missbraucht werde.

Zur Bekr?ftigung seiner ?u?erungen fand vom 11. bis 12. Dezember 2006 in Teheran eine Holocaustleugnungskonferenz statt. Daran nahmen 67 ausl?ndische G?ste aus drei?ig L?ndern teil, darunter zahlreiche Holocaustleugner und Rechtsextremisten wie Fredrick Toben, der Ku-Klux-Klan-Aktivist David Duke, der Neonazi Robert Faurisson und Moishe Friedman, Mitglied der antizionistischen und ultraorthodoxen Neturei Karta.

Verh?ltnis zum Rechtsextremismus

St?rkster gemeinsamer Bezugspunkt zwischen Ahmadineschad und deutschen Rechtsextremisten ist die Holocaustleugnung und die Feindschaft gegen Israel. Ahmadineschads ?u?erungen bezüglich des Holocausts und seine Bedrohungen des Staates Israel fanden immer wieder Beifall und Zustimmung von Rechtsextremisten. Die Monatszeitung Nation und Europa betitelte eine ihrer Ausgaben mit den Worten ?Danke, Herr Pr?sident“. Im Vorfeld der Fu?ball-Weltmeisterschaft 2006 setzten sich rechtsextreme Gruppen für einen Besuch von Ahmadineschad in Deutschland ein. W?hrend der von Ahmadineschad ins Leben gerufenen Holocaustleugnungskonferenz, zu der unter anderem europ?ische Rechtsextreme eingeladen waren, hielt er selbst die Abschlussrede und lie? sich unter anderem vom australischen Holocaustleugner Fredrick Toben gratulieren, der erkl?rte: ?Dr. Ahmadineschād, Sie haben uns vom Dogma des Holocaust befreit.“ Rechtsextreme Parteien wie DVU und NPD solidarisierten sich auch nach Ahmadineschads Wiederwahl zum iranischen Pr?sidenten 2009 mit dem ?wahren Führer des iranischen Volkes“. Der Hamburger Historiker Volker Wei? sieht darin die ?Beschw?rung faschistischer Führermythen“.

Vereinigte Staaten

Ahmadineschad hat w?hrend seiner Pr?sidentschaft auch die USA für ihre Au?enpolitik wiederholt angegriffen. Dabei ging es vor allem um das Engagement der USA im Nahostkonflikt und den Irakkrieg, aber auch um deren weltpolitische Hegemonie.

Am 9. Mai 2006 schrieb Ahmadineschad einen an den damaligen US-Pr?sidenten George W. Bush gerichteten offenen Brief, in dem er die Au?enpolitik der USA als unmoralisch und verbrecherisch darstellte und die Demokratie zur gescheiterten Gesellschaftsform erkl?rte, die sich dem g?ttlichen Willen beugen müsse. Der Brief enthielt 63 Fragezeichen auf acht Seiten. Rund um Besuche bei den Vereinten Nationen in New York suchte Ahmadineschad auch die direkte Konfrontation mit US-amerikanischen Politikern und der Bev?lkerung. Für den 24. September 2007 wurde er auf Anregung von Richard Bulliet von der Columbia University in New York zu einer Diskussion eingeladen. Bei dem viel diskutierten Auftritt wurden Gel?chter und Buhrufe im Saal registriert, als er auf eine Frage bezüglich der Exekution von Homosexuellen und der Unterdrückung der Frauen in Iran antwortete: ?Frauen im Iran genie?en gro?e Freiheiten. […] Unsere Nation ist frei“ und auf Nachfrage: ?Es gibt im Iran keine Homosexuellen wie in Ihrem Land. (…) Ich wei? nicht, wer Ihnen erz?hlt hat, es gebe so etwas bei uns.“ Im April 2008 in Qom ?u?erte er Zweifel an den Terroranschl?gen vom 11. September und behauptete wahrheitswidrig, die Namen der Toten seien noch nicht bekannt gegeben worden. Bei der 61. Generalversammlung der Vereinten Nationen am 24. September 2010 behauptete er, eine Mehrheit der US-Bürger, viele Staaten und Politiker glaubten, dass ?einige Elemente in der US-Regierung den Angriff orchestriert haben, um die schrumpfende amerikanische Wirtschaft und ihren Griff auf den Nahen Osten ebenso zu retten wie das zionistische Regime“. Die USA h?tten die Anschl?ge als Vorwand für Invasionen benutzt. Zudem rechnete er die etwa 3000 Toten der Anschl?ge gegen ?Hunderttausende Tote im Irak und in Afghanistan“ auf und warf dem Westen ?unglaubliche Verbrechen“ vor. W?hrend der Rede zogen 32 Delegationen, darunter die der USA und Deutschlands, aus dem Plenum aus. Der deutsche Au?enminister Guido Westerwelle bezeichnete die Rede als ?abwegig und verletzend“. US-Pr?sident Barack Obama sagte am selben Tag in einem Interview im persischen Sender der BBC, die Rede sei angreifend und hasserfüllt gewesen, besonders in Manhattan nahe dem Ground Zero für die Familien, die dort ihre Angeh?rigen verloren. Dies sei unentschuldbar und stehe im Kontrast zur Reaktion der Iraner am 11. September, die Kerzen angezündet und so eine natürliche menschliche Anteilnahme und Mitgefühl ausgedrückt h?tten. Dies zeige eine tiefe Kluft zwischen der jetzigen Regierung Irans und der gro?en Mehrheit der Iraner, die respektvoll und nachdenklich mit diesem Thema umgingen. Dennoch bleibe das diplomatische Angebot an Iran, Gespr?che über sein Atomprogramm aufzunehmen, bestehen.

Irak

Im M?rz 2008 traf Ahmadineschad, als erster Pr?sident der Islamischen Republik Iran, im Nachbarland Irak zu einem offiziellen Staatsbesuch ein. Im Vorfeld des historischen Besuchs erkl?rte Ahmadineschad, sich aus der irakischen Innenpolitik herauszuhalten. Vorwürfe der USA sowie sunnitischer Parteien im Irak, Teheran unterstütze irakische Schiiten-Milizen mit Waffen und milit?rischer Ausbildung, entgegnete er nach Angaben der in Bagdad erscheinenden Zeitung al-Sabah mit: ?derartige Anschuldigungen haben ihren Ursprung […] im amerikanischen Versagen im Irak“. ?Ein stabiler Irak werde der gesamten Region nützen“, sagte er seinem irakischen Amtskollegen Dschalal Talabani w?hrend des Besuchs. Wichtigster Gespr?chspunkt war ein von der iranischen Regierung in Aussicht gestellter Kredit in H?he von einer Milliarde USD. Kritische Punkte wie die umstrittene Grenzziehung des Schatt al-Arab kamen nicht zur Sprache.

Bündnispolitik

Mahmud Ahmadineschad bei der Stimmabgabe zur Parlamentswahl 2016

Mit Ahmadineschads konfrontativem Kurs gegenüber den USA, dem Westen generell und dem UN-Sicherheitsrat ging eine intensive Kontaktaufnahme Ahmadineschads mit anderen polarisierenden Staatsoberh?uptern einher. Dazu geh?rte der venezolanische Pr?sident Hugo Chávez, der wie Ahmadineschad in der westlichen Welt weitgehend isoliert war. Beide pflegten ihre Handelsbeziehungen durch gegenseitige Besuche, etwa im September 2007. Gerade seine Reisen in lateinamerikanische L?nder sollen beweisen, dass Ahmadineschad keineswegs isoliert ist. ?Gemeinsam fühlt man sich im Kampf gegen die USA einfach st?rker. […] Dass ihr ?revolution?rer‘ Kollege Ahmadinedschad“, wie Gerhard Dilger schreibt, ?auf der anderen Seite des Globus ein Gesellschaftsprojekt verfolgt, das einem modernen Sozialismus in nahezu allen Punkten widerspricht, ist ihnen hingegen kein Sterbensw?rtchen wert.“

Ein weiteres Staatsoberhaupt, der diktatorisch regierende belarussische Pr?sident Lukaschenko, bezeichnete Ahmadineschad w?hrend seines Aufenthalts in Minsk im Mai 2007 als einen meiner besten Freunde. Beobachter sahen in diesem Schulterschluss jedoch eher ?Hass auf Amerika, auf die europ?ischen Werte sowie das gemeinschaftliche Image eines weltweit ge?chteten Parias“.

Syrien unter Führung von Baschar al-Assad sicherte Ahmadineschad anl?sslich eines Staatsbesuchs in Damaskus seine Unterstützung im Atomstreit zu. Syrien und Iran h?tten eine ?vereinte Front gegen Arroganz und Dominanz“ gebildet, erkl?rte Ahmadineschad bei einem Besuch am 21. Januar 2006. Am 22. Oktober 2007 verlieh der Staat Armenien Ahmadineschad die Ehrendoktorwürde der Staatlichen Universit?t Jerewan. Armenien würdigte die Auszeichnung als einen Beitrag für Gerechtigkeit, Aufrichtigkeit, Moral und Vollkommenheit. Am 8. November 2007 empfing der armenische Pr?sident Robert Kotscharjan den iranischen Verteidigungsminister Mostafa Mohammed Nadschar zu einem Gespr?ch über milit?rische Zusammenarbeit und hob dabei die gute Entwicklung der armenisch-iranischen Beziehungen hervor.

Nach amerikanischen und europ?ischen Sanktionsandrohungen wegen des iranischen Atomprogramms suchte Ahmadineschad den Schulterschluss mit den Regierungen der Türkei, Russlands sowie Brasiliens, die statt der im UN-Sicherheitsrat verfolgten Sanktionspolitik auf diplomatische Verhandlungen setzten.

Im Januar 2012 wurde ihm in Kuba die Ehrendoktorwürde für Politikwissenschaften der Universit?t von Havanna verliehen. Als Begründung für die Verleihung des Ehrendoktortitels erkl?rte der Rektor der Universit?t Havanna, Gustavo Cobeiro Suárez, Ahmadineschad verteidige das Recht der V?lker auf Selbstbestimmung gegenüber ausl?ndischen Aggressionen.

Attentate

Am 14. Dezember 2005 wurde auf den Wagen des Pr?sidenten in der Provinz Sistan und Belutschistan nahe der Stadt Zābol ein Anschlag verübt. Ein Leibw?chter des Pr?sidenten wurde get?tet, ein weiterer verletzt.

Am 4. August 2010 soll auf dem Weg zu einer Rede im Stadion der westiranischen Stadt Hamadan ein Anschlag auf die Fahrzeugkolonne Ahmadineschads verübt worden sein. Mehrere Menschen seien verletzt worden. Ahmadineschad selbst soll unverletzt geblieben sein.

Literatur

• Kasra Naji: Ahmadinejad. The secret history of Iran’s radical Leader. University of California Press, Berkeley 2008. ISBN 978-0-520-25663-7.

Weblinks

Commons: Mahmud Ahmadineschad – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Wikiquote: Mahmūd Ahmadī-Ne?ād – Zitate

Wikisource: Mahmud Ahmadineschad – Quellen und Volltexte (englisch)

• Literatur von und über Mahmud Ahmadineschad im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• Mahmud Ahmadineschad in der Notable Names Database (englisch)

Einzelnachweise

Staatspr?sidenten der Islamischen Republik Iran

Abolhassan Banisadr (parteilos, 1980–1981) | Mohammad Ali Radschai (IRP, 1981) | Seyyed Ali Chamenei (IRP, Vereinigung der k?mpfenden Geistlichkeit, 1981–1989) | Ali-Akbar Haschemi Rafsandschani (Vereinigung der k?mpfenden Geistlichkeit, 1989–1997) | Mohammad Chatami (Verband der k?mpfenden Geistlichkeit, 1997–2005) | Mahmud Ahmadineschad (Allianz der Erbauer des islamischen Iran, 2005–2013) | Hassan Rohani (Moderations- und Entwicklungspartei, 2013–2021) | Ebrahim Raisi (Vereinigung der k?mpfenden Geistlichkeit, 2021–2024) | Mohammed Mochber (kommissarisch) (parteilos, 2024) | Massud Peseschkian (parteilos, seit 2024)